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Donnerstag, 29. Oktober 2009

Jörg Ziercke - BKA Präsident hält Vortrag an FU Berlin

Am Montag den 26.10.2009, war Herr Jörg Ziercke, in der 2. Ringvorlesung "Der internationale Terrorismus als Herausforderung des Rechts", an der Freien Universität in Berlin  als Referent eingeladen. Das Thema seines Vortrages lautete: "Haben sich die Terrorismusbekämpfungspakete gelohnt?

Samstag, 24. Oktober 2009

EU-Zug mit Volldampf voraus - keine Gnade den europäischen Völkern


Die folgende Meldung schließt wohl das Kapitel, voranschreiten der Knechtung der europäischen Völker und jegliches hinwegfegen von Kritik und Widerstand gegen den Lissabonner Vertrag. Mit einer demokratischen Umsetzung hat das voranschreiten des Lissabonner Verfassungsvertrages, denn die Satzungen innerhalb des Vertrages greifen tief in staatliche Strukturen, Kompetenzen, dem Rechts- sowie Wirtschaftssystem ein, nichts mehr zu tun.

Kurze Chronologie des Verlaufs der EU-Verfassung
  • 29. Okt. 2004 Der Verfassungsvertrag wurde von den Staatsoberhäuptern der Mitgliedsstaaten unterzeichnet, aber es wird noch eine Ratifizierung der nationalen Parlamente benötigt

  • 20. Feb. 2005 Referendum in Spanien: JA 76,73% / Nein 23,27% Beteiligung nur 42,32%
  • 27. Mai 2005 Ratifizierung von Bundestag und Bundesrat, Ratifizierung dennoch durch ausstehnde Entscheidung des Bundesverfassungsgericht offen
  • 29 Mai 2005 Referendum in Frankreich: Ja: 45,32% / Nein 54,68%: Beteiligung 69,34%
  • 1. Juni 2005 Referendum Niederlande Ja: 38,46% / Nein 61,45%; Beteiligung 63,3%, die Regierung erklärt Respekt gegenüber den Wille des Volkes und wird die Ratifizierung nicht fortsetzen
  • 2. Juni Litauen ratifiziert als erster Staat ohne Referendum und unter Missachtung der Referenden von Frankreich und den Niederlanden 

Dienstag, 20. Oktober 2009

Terror - Der Krieg gegen die persönliche Freiheit - Comicserie Teil1

Aufklärung und Widerstand kann sich vielseitig widerspiegeln. Nicht nur Analyse oder sprachliches Talent zählen, nein auch Fantasie ist gefragt. Das habe ich bereits in meinem ersten Post "Die Welt im Koma" zum Ausdruck bringen wollen.
Nun mal eine ganz andere Art, deinen Mitmenschen die Lügen und Propaganda des Terrors aufzuzeigen, durch die sich Deutschland immerhin an Angriffskriegen beteiligt, die eindeutig gegen unser Grundgesetz verstoßen und somit die Zerstörung der Republik und der über 60 Jahre währenden Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und vor allem die Friedenszeit massiv gefährden!


Montag, 19. Oktober 2009

Zeichen der Zeit



Man hat mich belogen,
Man hat mich verarscht,
Verhielt ich mich einst,
Wie ein dummes Schaf.

Fluten von Sinnen,
Brechen täglich herein,
Stell die richtigen Fragen,
Oder bleib hilflos und allein.


Samstag, 3. Oktober 2009

Letzte Bastion gefallen?

Europa erklimmt das keltische Inselchen Irland.



Nachdem die Iren mit allen Regeln der Kunst von der Frau Europas verführt wurden und zwar zum einen durch eine diesmal rechtzeitig anlaufende Ja-Kampagne namens "Lisbon. We Belong. You Decide.", in etwa, Lissabon. Wir kommen zusammen. Du entscheidest. Mit dabei waren bekannte Rugbyspieler, Schauspieler, Fußballtrainer und Eurovision-Gewinner, die sich der "We Belong"-Gruppe angeschlossen haben.