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Montag, 2. November 2009

Nigel Farage zum 2. irischen Referendum im EU Parlament

Nigel Paul Farage, geboren am 3. April 1964 in Farnborough (Vereinigtes Königreich), ist ein britischer Politiker. Er ist Chef der United Kingdom Independence Party (UKIP) und seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, wo er einer der beiden Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (ehemalige Ind/Dem-Fraktion) ist.

Hierzu sei angemerkt, dass Nigel Farage eine zentralistische EU, welche immer mehr Kompetenzen, in immer weniger Hände legt, dessen Kommissare nicht demokratisch gewählt wurden und die einen Pfad eingeschlagen hat, der fernab von jeglichen demokratischen Freiheiten liegt, kritisiert und die Missstände in für Politiker eher untypisch klare Worte anspricht.

Samstag, 24. Oktober 2009

EU-Zug mit Volldampf voraus - keine Gnade den europäischen Völkern


Die folgende Meldung schließt wohl das Kapitel, voranschreiten der Knechtung der europäischen Völker und jegliches hinwegfegen von Kritik und Widerstand gegen den Lissabonner Vertrag. Mit einer demokratischen Umsetzung hat das voranschreiten des Lissabonner Verfassungsvertrages, denn die Satzungen innerhalb des Vertrages greifen tief in staatliche Strukturen, Kompetenzen, dem Rechts- sowie Wirtschaftssystem ein, nichts mehr zu tun.

Kurze Chronologie des Verlaufs der EU-Verfassung
  • 29. Okt. 2004 Der Verfassungsvertrag wurde von den Staatsoberhäuptern der Mitgliedsstaaten unterzeichnet, aber es wird noch eine Ratifizierung der nationalen Parlamente benötigt

  • 20. Feb. 2005 Referendum in Spanien: JA 76,73% / Nein 23,27% Beteiligung nur 42,32%
  • 27. Mai 2005 Ratifizierung von Bundestag und Bundesrat, Ratifizierung dennoch durch ausstehnde Entscheidung des Bundesverfassungsgericht offen
  • 29 Mai 2005 Referendum in Frankreich: Ja: 45,32% / Nein 54,68%: Beteiligung 69,34%
  • 1. Juni 2005 Referendum Niederlande Ja: 38,46% / Nein 61,45%; Beteiligung 63,3%, die Regierung erklärt Respekt gegenüber den Wille des Volkes und wird die Ratifizierung nicht fortsetzen
  • 2. Juni Litauen ratifiziert als erster Staat ohne Referendum und unter Missachtung der Referenden von Frankreich und den Niederlanden 

Samstag, 3. Oktober 2009

Letzte Bastion gefallen?

Europa erklimmt das keltische Inselchen Irland.



Nachdem die Iren mit allen Regeln der Kunst von der Frau Europas verführt wurden und zwar zum einen durch eine diesmal rechtzeitig anlaufende Ja-Kampagne namens "Lisbon. We Belong. You Decide.", in etwa, Lissabon. Wir kommen zusammen. Du entscheidest. Mit dabei waren bekannte Rugbyspieler, Schauspieler, Fußballtrainer und Eurovision-Gewinner, die sich der "We Belong"-Gruppe angeschlossen haben.