Sonntag, 29. November 2009

Die Inszenierung der Medien

Bereits Anfang September erschien folgender Artikel im Hintergrund-Magazin:


Das Massaker von Kundus
Todesgeruch über einem Flussufer in Afghanistan -
Von AMEEN SALARZAL und ANGOR BAGH, 7. September 2009



Aus dem Artikel ging auch klar hervor, dass es eine erhebliche Zahl ziviler Opfer gab.

 Ausschnitt.
Aber der nächtliche Glücksfall wurde schnell zum Horror, als gegen 3 Uhr in der Nacht NATO-Kampfjets einen Luftangriff flogen, der die Tanklaster explodieren ließ und ein Inferno entfachte, das nach offiziellen Angaben zwischen 50 und 90 Menschen tötete.

Nun ist es möglich, dass diese Meldung vor den Wahlen gestört hätte? Auf einmal ist überall in den Medien das Massaker von Kundus zu vernehmen, gut 10 Wochen nachdem erste offizielle Informationen zur Verfügung gestanden hätten! Jetzt müssen Köpfe rollen und irgend eine Sau muss wieder durchs Dorf getrieben werden.

Wenn ich auf den Finanzkrisenblog von Herrn Berninger schaue, neben dran verlinkt, erhalte ich zum Beispiel einen Überblick über folgende News:

Nachrichten ungeschönt - Das wichtigste zur Lage

  • 1. Gold und Silber explodieren. Der Dollar ist im freien Fall und die Marktkräfte werden kurzzeitig losgelassen, um Gold auf eine neue kritische Höhe zu heben.
  • 2. 36.5 Millionen Amerikaner sind auf Lebensmittelkarten angewiesen
  • 3. General Motors frisst weitere 1.2 Milliarden Dollar auf. Trotzdem liegt kein Konzept vor
  • 4. Die Gewerbeimmobilienblase in den USA ist am kollabieren. Beispiel ist die Deutsche Bank, mit einem unglücklichen Casino Projekt mit schon weit mehr als 2 Millarden über Budget.
  • 5. Falsches Gold taucht auf. Bis zu 16.000 t mit Wolframkern könnten im Umlauf sein.
  • 6. Seit 2007 haben die Netexporte von Gold aus den USA die Größenordnung der USA Goldreserven erreicht
  • 7. Die Zentralbank von Indien kauft dem IMF Gold ab.
  • 8. Verschiedene Zentralbanken haben den Exit vom Gelddrucken angefangen. Die FED und die EZB bleiben zögerlich
  • 9. Der berühmte Fondmanager David Einhorn sendet die Bondmärkte mit kritischen Kommentaren in den Kollaps.

Aber nein, solche Meldungen haben nichts in den Hauptnachrichten zu suchen. Wichtiger ist es nun moralische Vorwürfe, Schuldzuschiebungen und politisches Geplänkel des politischen Kasperletheaters zu verfolgen und uns den Schein von Demokratie und Menschenwürde vorzugaukeln.

Wenn man sich in diesem Land um die Menschenwürde sorgen macht, warum wird dann am 1. Dezember der Vertrag von Lissabon in Kraft treten, der unser Grundgesetz, welches eh schon stark beschädigt wurde, endgültig zu Fall bringt? Warum kriegen mittelständische Unternehmen, die produktives für die Volkswirtschaft leisten und obendrein Arbeitsplätze sichern, keine Kredite von den Banken, trotz voller Auftragsbücher? Warum werden die wahren Hintergründe der Finanzkrise verschwiegen und weiterhin versucht ein totes Pferd zu reiten? Warum hört man so gut wie gar nichts von den mindestens 124 Bankenpleiten in den USA.

Diese Liste könnte noch um viele Fragen erweitert werden. Was ich in diesem Artikel verdeutlichen wollte. Die Hauptnachrichten sind nichts weiter als geschickte Propaganda, um die Meinung auf dem Volksbarometer unter Kontrolle zu halten. Eine ehrliche und aufgeschlossene Berichterstattung wird nur vorgeheuchelt, so vertrauensvoll auch der Nachrichtenmoderator in Schlips und Kragen oder die entzückende Moderatorin wirken mögen, Sie sind gefangen in ihrer illusionären, politisch korrekt konstruierten Weltbild, dass ihnen eine tiefgründigere Hinterfragung der Aufbereitung von Informationen in ihrer Berichterstattung nicht ermöglicht.

Man könnte auch behaupten, man muss an seine Lügen glauben, wenn man sie verkaufen möchte. Die Umsetzung der Lügen ist teils exzellent, da kann man nicht meckern.

Nun es liegt an euch, möchten ihr weiter Lügen kaufen, dann schaut Fern, lest große Zeitungen und Magazine und vor allem weicht bloß nicht vom öffentlichen Konsens ab, am Ende bildet man sich noch eine eigene Meinung. Vielleicht habt ihr euch dazu sogar selbst eurer eigenen Vernunft und Verstandes bedient? Seid bloß vorsichtig, euch könnten Dinge bewusst werden, die einem unglaublich wütend machen könnten, aber bedenkt, ihr habt das Lügenspiel mitgespielt, also auf wem seid ihr in Wirklichkeit sauer?

Themenverwandte Artikel und weitere Informationen:

Tatsächliche Opferzahlen des Massakers von Kundus bekanntgegeben: 179 zivile Opfer und 5 Taliban! 

"Politisches Beben" in Berlin: 

weitere Hintergrundartikel

Samstag, 28. November 2009

Keine deutsche Unterstützung für Menschenrechtsverbrechen - Demoaufruf!

Wer Montag um 11Uhr Zeit findet, möge sich doch bitte an dieser friedlichen Demo vor dem Kanzleramt in Berlin beteiligen.

Achtung: Zugang nur über Hauptbahnhof/Willy Brandt-Straße/Moltkebrücke möglich); Aufrufer: Neue Mitte, Volksinitiative, Quds AG


Quelle: NUOVISO PRODUCTIONS & Neue Mitte

Info aus der YouTube Beschreibung:

DIES IST KEINE DEMO GEGEN MENSCHEN JÜDISCHEN GLAUBENS

- wir laden alle ein, die gegen die Unterdrückung der Palästinenser in
Palästina und für den gerechten Frieden zwischen allen Menschen dort
einstehen wollen.Und selbstverständlich werden wir mit Rechtskräften nicht
gemeinsam demonstrieren - und mit der Polizei eng und vertrauensvoll
zusammenarbeiten, um alle Arten von Provokationen sofort zu unterbinden.

Erläuternd sei gesagt:
1. Israel hat im Libanon und im Gaza in den letzten Jahren fürchterliche
Massaker veranstaltet. Dabei wurden nachweislich Uranwaffen, weißer
Phosphor und neue Geheimwaffen gegen die Bevölkerung ausprobiert.
Die "Trefferlage" ergibt eindeutig eine absichtsvolle Kriegführung gegen
zivile Infrastruktur: Supermärkte, Tankstellen etc. Ganze Dörfer wurden
"ausradiert", Zivilisten umgebracht, sogar vor UN-Soldaten gab es kein
Halten. Über das Gaza-Massaker mag der von Israel in Terror-Manier
angegriffene UN-Bericht Auskunft geben. Tatsache ist: Israel mordet -
und Deutschland hält Händchen, lächelt und liefert Unterstützung. Wer
für eine solche Komplizen-Politik den furchtbaren Holocaust der Nazis an
Juden in Europa anführt, hat nicht nur nichts aus dieser Zeit schrecklichster
Verbrechen gelernt: Er verhöhnt die Opfer. Kein Humanist, keiner also,
der es mit Menschlichkeit und Menschen ernst meint, ungeachtet aller
Unterschiede der Herkunft, der Religionszugehörigkeit, Nationalität, darf
dies dulden.
2. Israel torpediert Friedensbemühungen aller Art, Friedensgespräche,
Friedensverhandlungen, Friedensschlüsse - und das seit Staatsgründung.
Die Regierung Obama ist mit dem simplen Wunsch nach einem Baustopp für
illegale Neubauten durch Siedler jüdischen Glaubens auf Palästinenser-Gebiet
(West Bank), der gültigen UN-Resolutionen entspricht, kläglich gescheitert.
Europa hat hier wie (fast) immer geschwiegen. Diese passive, feige,
rechtsbrecherische Komplizen-Politik beschädigt die weltweite Sicherheit.
Denn die Bevölkerungen der islamischen Länder sind es leid, täglich die
neuesten Nachrichten des korrupten Westens und seiner verrotteten und
verlogenen Führungen zu "genießen" - und sich als Untermalung Obamas faules
Geschwätz aus Kairo und anderswo anzuhören. Und irgendwann werden sich alle
gegen uns zusammenschließen.
3. Welche Zukunft können unsere Kinder in einer Welt haben, die unsere
jetzigen Regierungen künstlich mit Hass aufgeladen haben - über Jahrzehnte
hinweg? Werden Sie oder unsere Kinder an den Kriegen mitverdienen,
deren politische Grundlage heute gelegt wird? Was sagen wir den
Hinterbliebenen, Familien, Freunden, Bekannten unserer Soldaten, die wir
dann auf diesen idiotischen künftigen Schlachtfeldern verheizen?

ES REICHT JETZT: Wir sind pleite, richten Chaos und Vernichtung an, auf
dem Balkan, in Irak und Afghanistan - und unsere Kabinette organisieren
den nächsten Massenmord in Nahost!

Wenn wir nicht aufstehen - wer tut das dann für uns? NIEMAND. Deshalb:
Auf nach Berlin - zum Kanzleramt!

verwandte Artikel:

Am Montag: Demonstration gegen das deutsch-israelische Kriegskabinett

Demo 30.11.: „Tagesspiegel“ nennt uns „Israel-Gegner“

30.11., 11 Uhr: Protestdemonstration gegen deutsch-israelisches Kriegskabinett  

 

Donnerstag, 26. November 2009

Das Kartell singt und die Politik springt

Zahlreiche Energieversorger erhöhen Preise.

In dieser Woche bekam ich von meinem Energieversorger die Information, dass ab Neujahr die Kosten angehoben werden. In dem Schreiben wird noch einmal betont, dass es ganze 2 Jahre keine Erhöhung der Kosten gegeben hätte und rühmen sich mit der Preisstabilität. Weiterhin wird die Abzocke, entschuldigt, politisch korrekt heißt es die Preisanpassung, mit den wachsenden Kosten für die gesetzliche Förderung erneuerbarer Energien begründet.

Ja wer wird denn etwas gegen erneuerbare Energien haben, schließlich dient es ja dem Wohle unserer Zukunft und dem der Umwelt. Das ist leider nur die halbe Wahrheit, denn mal wieder wird eben dieses Gutmenschdenken ausgenutzt, um uns zu verarschen, zu belügen und obendrein bedanken wir uns auch noch dafür! Diese heuchlerische Doppelmoral des Energiekartells und einiger Politiker in Deutschland ist an Wiederwertigkeit kaum zu überbieten.

Was ist eigentlich dieses EEG?

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das deutsche Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien, in der geläufigen Kurzfassung Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) genannt, soll gemäß der Legaldefinition seines § 1 Abs. 1 „die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen fördern“. Es dient dem Klima- und Umweltschutz und gehört zu einer ganzen Reihe gesetzlicher Maßnahmen, mit denen die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wie Erdöl, Erdgas oder Kohle und Kernkraft verringert werden soll. So schreibt das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz eine Nutzung von Erneuerbare Energien bei der Wärmeerzeugung vor und das Biokraftstoffquotengesetz ihre Verwendung im Verkehrsbereich. Das deutsche EEG gilt als Erfolgsgeschichte des Modells der Einspeisevergütung und wurde von 47 Staaten übernommen.[1] Seine Zweckdienlichkeit für die Zielerreichung des Klimaschutzes ist jedoch wegen des gleichzeitigen weltweiten Emissionsrechtehandels umstritten.[2] Eine vom Deutschen Bundestag am 6. Juni 2008 beschlossene neue und erweiterte Fassung[3] ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten.
Hört sich doch vor erst prima an. Interessant ist, dass selbst auf Wikipedia ein halbkritischer Satz zum Emissionsrecht fällt. Im Widerspruch zu Erneuerbare Energien stehen doch aber Meldungen wie diese?

Bund: 27 neue Kohlekraftwerke geplant (2007)
Schwarz-Rot befürwortet neue Kohlekraftwerke in Deutschland

Weiter erfuhr ich im Netz, dass die Preise an folgende Grundbedingungen geknüpft sind:
  • die Beschaffungskosten der Versorger,
  • die gesetzliche Umlage für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage) und
  • die Transportkosten für Strom.
Einerseits sind die Beschaffungskosten der Unternehmen im letzten Jahr erheblich zurück gegangen, was allgemein sinkende Strompreise für 2010 zur Folge gehabt hätte. Einen erheblichen Anstieg gibt es für 2010 hingegen bei der gesetzlichen EEG-Umlage, deren Kosten vereinheitlicht werden und sich gegenüber 2009 auf rund 2 Cent pro Kilowattstunde verdoppeln.

Zudem sind die Netzentgelte 2009 signifikant gestiegen, was bedeutet, dass viele Versorger höhere Preise für die Nutzung von Übertragungsnetzen und den Transport des Stroms zum Verbraucher zahlen müssen. Auch für 2010 rechnet die Bundesnetzagentur mit steigenden Netzdurchleitungsgebühren, die von den Unternehmen letztlich auf die Endkunden umgelegt werden.

Also macht die EEG-Umlage und die Erhöhung der Netzdurchleitungsgebühren den Braten fett?

Hin und wieder hört man von der Opposition auch mal etwas klarere Worte
Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen erklären Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher, und Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft Bündnis 90/ Die Grünen:
Die Energieversorger führen ihre Kunden hinters Licht, wenn sie die erneuerbaren Energien als Preistreiber brandmarken. Seit Jahren liegen die Mehrkosten für Ökostrom konstant bei etwa 1 Cent pro Kilowattstunde. Dass sie im kommenden Jahr voraussichtlich auf knapp 2 Cent ansteigen, ist vor allem dem Verfall der Börsenpreise für Strom geschuldet und hat nichts mit dem weiter voranschreitenden Ausbau der erneuerbaren Energie zu tun.
Verschwiegen wird zudem der ökonomische Nutzen der erneuerbaren Energien. So sorgen sie dafür, dass die teuersten fossilen Kraftwerke nur noch selten hochgefahren werden müssen. Das allein senkte die Strombeschaffungskosten im vergangenen Jahr um über drei Milliarden Euro. Den Gewinn haben die Energieversorger eingestrichen, die Tatsache verschweigen sie ihren Kunden aber bis heute. Dass bislang nur 40 der rund 800 Stromversorger Preiserhöhungen ankündigen ist ein klares Indiz dafür, dass nicht der Ökostrom, sondern stillstehende Kraftwerke ein wichtiger Grund sind. Vattenfall gingen allein im letzten Quartal 91 Millionen Euro durch den Stillstand des Pannenmeilers in Krümmel verloren. Dieses Geld soll jetzt offenbar über die Preiserhöhung von den Kunden eingetrieben werden.
Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: - Falsches Spiel mit den Strompreisen

Das entscheidende aus dieser Aussage sind wohl die Stichworte Strombörse, Strompreis, stillstehende Kraftwerke und erneuerbare Energien.

Um die Struktur und Funktion des Strommarktes verstehen zu können, welche Unternehmen wie viel Macht und Einfluss besitzen und wie eng inzwischen die Politik unter anderem mit der Energielobby verflochten ist, empfehle ich ihnen die folgende Dokumentation.

Das Energiekartell
 (Frontal21 Dokumentation vom 15.08.2007)

Abgesehen von einem geringen Anteil an Irreführung durch EU-Schleichwerbung, darauf gehe ich später weiter ein, sind 90% der Doku absolut top recherchierte, harte und augenöffnende Fakten.

Das Problem welches wir haben sind ständig steigende Energiepreise, da diese eine Volkswirtschaft stark belasten können. Daher die berechtigte Frage: "Wer hat das sagen im Land?" Das nüchterne Ergebnis, die Politik bekommt die Energiebosse nicht mehr in den Griff und sie hat es zugelassen, dass aus großen Unternehmen Giganten wurden.

Einer der größten Probleme stellt wohl die voranschreitende Monopolisierung dar. Im Jahr 2000 schließen sich RWE und VWE zu Deutschlands größten Strom- und Gaskonzern zusammen. RWE Chef Harry Rules verkündet im Mai 2006 ein Rekordergebnis. Der Umsatz lag mit rund 44 Milliarden Euro 12% über dem Vorjahr. Höhere Preise und leichtes Absatzplus waren hierfür ausschlaggebend. Der Strompreis an der Börse ist von 2000 bis 2006 explodiert. Der Preis stieg innerhalb dieser Zeit um 300%! RWE strich einen Gewinn von 3,8 Milliarden Euro ein. Das war das Geld der Kunden.

Die Folgen solcher Marktfusionen sind mehr als offensichtlich. Aktionäre investieren Kapital in die Konzerne, um hohe Renditen zu erhalten. Um diese Bedingungen erfüllen zu können, ist der Konzern gezwungen möglichst Effizient zu wirtschaften. Diese Maximalgewinne lassen sich nur durch Senkung von Produktionskosten oder anderen Ausgaben erreichen. Dies kann sich auf Angestellte oder Erneuerungsmaßnahmen niederschlagen. Doch wer weiß, was die raffgierigen Börsenhaie noch an Spar, ähm natürlich politisch korrekt Effizienzmaßnahmen, auffinden und schonungslos umsetzen.


Der Fall E.ON Ruhrgas

 Im Jahr 2002 will E.ON mit dem Monopolisten Ruhrgas fusionieren.

Hierzu Prof. Christian v. Hirschhausen (Energiewirtschaftler TU Dresden):
„Es gab zur Zeit der E.ON-Ruhrgas-Fusion einen breiten Konsens zwischen Wissenschaft,  Bundeskartellamt und der Monopolkommision, dass durch diese Entscheidung der Wettbewerb auf den Gas-, aber auch Strommärkten beeinflusst würde“
Das Bundeskartellamt will die Fusion stoppen. Doch die Politik hilft. Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (heute gut bezahlter Vorstand des Tochterunternehmen E.ON und RWE) setzt sich einfach über das Kartellamt  hinweg. Früher war der parteilose Minister selbst Lobbyist in der Energiewirtschaft und eine Befangenheit ist daher offensichtlich. Aber praktischerweise schickt er einfach seinen  Untergebenen vor. Staatssekretär Alfred Tacke (Vorstand Steag gehörend zu E.ON und RWE) erteilt eine Sondererlaubnis für die Großfusion auf Kosten des Verbrauchers.
Tacke: “Der Zusammenschluss bringt wesentliche gesamtwirtschaftliche Vorteile mit sich. Er stärkt insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der Ruhrgas auf den internationalen Erdgasmärkten und trägt damit langfristifg zur Sicherstellung der deutschen Energieversorgung bei.“
Doch die Frage ist, zu welchem Preis Herr Tacke. Sie haben sicherlich keinerlei Probleme kommende Energierechnungen zu zahlen und was interessiert einem schon die Auswirkung auf die Volkswirtschaft, bei einem derart hochdotierten Jobangebot.

Scheinbar will die Politik starke Konzerne. E.ON wird Europas größter Energiekonzern. Sie sind stark beim Strom und übermächtig beim Gas. Von 2002 bis 2006 stiegen die Gaspreise auf über 36%. Der Gewinn hat sich von  2,8 Milliarden auf 5,1Milliarden verdoppelt.

"Ich habe selbst in einer Veranstaltung einmal von der Gefahr gesprochen, dass wir von außen her als eine Bananenrepublik betrachtet werden und es ist eine Frage der politischen Kultur, die man gar nicht hoch genug einschätzen kann. Man hat zu einem Zeitpunkt als sich der Markt hätte entwickeln können, alles umgebogen."
(Prof. Jürgen Basedow - Vorsitzende der Monopolkommission)

Hier der Überblick der 4 Großen über die Bananenrepublik:




Es gibt keinen Wettbewerb,
neue Anbieter von außen haben keine Chance,
die Großen bestimmen die Regeln.

Bürger helfen sich selbst und gründen Bremer Genossenschaft

Eine der wenigen Ausnahmen die sich dem Preiswahnsinn der Etablierten Energieversorger nicht nachgeben wollen, fanden sich in der Bremer Energiehaus- Genossenschaft eG. Diese bezieht das Gas über einen eigenen Zwischenhändler zu einem günstigen Preis.





Wie kommt eine solche Preisentwicklung zu Stande? Das Hauptproblem liegt an den Netzbetreibern. Diese bestimmen die Kosten zur Benutzung der Energiewege und das Energienetz ist in der Hand der Großen. Hier sind enorme Profite möglich und das auf Kosten der Kunden.

 Politik - Wer hat die Macht?

Eigentlich wäre es die Aufgabe der Politik den Verbraucher zu schützen. Doch wem dient die Politik wirklich?
Berlin Juni 2005 Rot/Grün regiert. Im Bundeswirtschaftsministerium treffen sich Politiker des Vermittlungsausschusses zu einer geheimen Sitzung. Sie entscheiden über ein neues Energiewirtschaftsgesetz.
Es ist die Chance die Macht der Energiekonzerne zu brechen und endlich für Wettbewerb zu sorgen. Denn neue und günstigere Energieanbieter stehen längst bereit. (Das Energiekartell02 - 0:20 - 1:00 Minuten)

Robert Busch (Bundesverband neuer Energieanbieter):
"Unsere Mitgliedsunternehmen möchten günstigere Energiepreise anbieten die frei von Monopolgewinnen und frei von unnötigen Kosten aufgrund von Diskriminierung sind." (Das Energiekartell02 -  1:00 – 1:10 Minuten)
Monopolgewinne werden durch die Kontrolle der Ferngasleitungen ermöglicht. Nach langem Weg aus Russland kommt das Gas relativ günstig an der deutsche Grenze an. Die Kosten betragen 16 Euro je MW/h. Doch ab der Grenze wird das Gas immer teurer. Angeblich durch den Transport. Beim Kunden kostet es schließlich 44 Euro je MW/h. Seit 2005 wurde das Gas auf diesem Weg um 8,8 Milliarden teurer. Damit diese Geldquelle nicht in Gefahr gerät, bearbeitet E.ON Ruhrgas frühzeitig die Politik.
Schreiben an Bundesministerium
Herrn Staatssekretär
Georg Wilhelm Adamowitsch

im folg. einige Auszüge:


Eine staatliche Preiskontrolle der Ferngasleitungen sei nicht akzeptabel. Der Konzern droht, dass hätte enorme wirtschaftliche Konsequenzen.

Konzerne wollen ihre Profite im Gasnetz behalten. Das neue Gesetz soll auch ihre Gewinne im Stromnetz schützen.

Wenn sie auf Gewinne verzichten müssten, dann stünden Modernisierungs- und Erneuerungsaktionen in das Gas- und Stromnetz auf dem Spiel.

Investitionen würden unter Inkaufnahme von Risiken für die Versorgungssicherheit gestrichen oder verschoben.

Die Drohung wirkt. Im Wirtschaftsministerium schreibt man einen Entwurf nach den Wünschen der Konzerne. Paragraphen wie Entwicklung der Netzungsentgelte sind sogar von RWE abgeschrieben. Dies kann man sogar aus den darunter angegebenen Quellen entnehmen.

Stellungnahme des RWE AG Mitarbeiters Volker Heck:
“ Wir haben ganz legitimer Weise, wie andere Unternehmen auch, natürlich im Blick, dass wir für das Kapital was in unserer Bilanz arbeitet und die Arbeitsplätze die es sozusagen sichert, auch verlangen, das wir eine gewisse Planungssicherheit für langlaufende Investitionen haben. Dafür werben wir, aber wir bedrängen niemanden."
 Diese Aussage spricht doch für sich. Konzerne arbeiten im Interesse von Kapital und Profit. Der Mensch ist ihnen doch in Wirklichkeit egal! Man befindet sich in einem Spiel um Machtgewinn und ~ausweitung. Das Geld dient nicht mehr seinem ursprünglichem Zweck als Tauschmittel, sondern es ist vielmehr ein Mittel geworden, um Besitz und Einfluss zu sichern. Die Begründung, die Anderen machen das ja auch, legitimiert in keinster Weise die moralische Verwerflichkeit ihres Handeln.

Den Konzernen geht es um ihre Milliarden. Sie lassen nicht locker. Kaum war wieder ein Kompromiss gefunden, wurden Mitarbeiter raus geschickt, um die neuen Paragraphen zu den Konzernzentralen zu faxen. Wenn die aber immer noch nicht zufrieden waren, ließen sie neue Forderungen in die Verhandlungen tragen, welcher somit immer mehr einem Wechselstrom zwischen Politik und Wirtschaft glichen. Die mächtige E.ON hatte den Politikern fertig formulierte Gesetzesentwürfe auf den Tisch gelegt. Maßgeschneidert zum maßlosen Geld verdienen.

Ein bißchen Wettbewerb sollte ermöglicht werden, aber bei Strom und Gasnetzen setzt die Energie- und Gaswirtschaft ihre Willen weitgehend durch.

Hermann Scheer (MdB):
"Die Energiewirtschaft hat fast immer über Jahrzehnte hin weg die Energiegesetze im wesentlichen verfasst."
Er war gegen das neue Energiegesetz. Viele Parlamentsabgeordnete ließen sich von der Energiewirtschaft beeinflussen.
"Und neben dieser geistigen Beeinflussung, steht die direkte Beeinflussung von einzelnen politischen Akteuren, nicht von allen, nach einem Prinzip legalisierter Korruption. Das heißt bezahlt wird durch die Anschlusstätigkeit nach Beendigung des politischen Amtes. Wenn ich jetzt Namen nenne, wird mir vorgeworfen wen ich alles vergessen hätte."

Beispiele für legalisierte Korruption:

Walter Hohlefelder - Referatsleiter für Reaktorsicherheit in der Kohlregierung. Heute ist er Vorstand von E.ON Energie.

Joachim Pfeiffer - vormals Mitarbeiter der EVS (heutiger EnBw). Jetzt ist er energiepolitischer Koordinator der CDU im Bundestag. Im Wahlkampf ließ er sich von EnBw sponsern.

Bruno Tomauske - zuständig für nukleare Entsorgung im Bundesamt für Strahlenschutz. Er wechselte zu Vattenfall als Chef der Atomsparte.

Tina Zierul - Lobbyistin von E.ON in Berlin. Der Konzern schickt Sie ins auswärtige Amt. Dennoch steht Sie weiterhin unter Bezahlung von E.ON. Nach einjähriger Tätigkeit im Planungsstab, kehrt Sie  im Juni 2007 an ihren alten Arbeitsplatz zurück.

Georg Wilhelm Adamowitsch Lobbyist bei VEW (heute RWE). Er wird Staatssekretär im Wirtschaftsministerium verantwortlich für Energiepolitik.

Wolfgang Clement - Ex-Wirtschaftsminister ist heute Aufsichtsrat bei RWE Power.

Weitere Beispiele:  Keine Lobbyisten in Minesterien 



Nümbricht - Eine Kommune kauft ihr Stromnetz

Eine kleine Gemeinde  im oberbergischen Kreis besitzt heute das örtliche Stromnetz. Somit werden die satten Gewinne der Konzerne und ihrer Aktionäre beschnitten und ein Teil bleibt in Gemeindehand. Nach Achtzehn Jahren Kampf verkauft RWE das Netz für 4,5 Millionen Euro. Hinzu kamen aber noch erhebliche Erneuerungskosten. Denn als man das Netz übernahm, bemerkte man, dass die Konzerne mit uralter Technik, riesen Gewinne einfuhren. Eine der Bauunterlagen einer Trafostation, datiert auf 1946 und die Kostenangabe noch in Reichsmark angegeben, zeigen den Stand der Technik im Gemeindenetz Nümbricht, nach der Übernahme von RWE.

Der Gemeindekasse stehen nun gut eine halbe Million Euro mehr pro Jahr zur Verfügung und für die Bürger sind die Netzgebühren gesunken. Ein Problem bleibt, der Strom in den Leitungen kommt von den Konzernen und wird jedes Jahr teurer.


Wie man mit Umweltpropaganda und gutgläubigen Menschen Kasse macht!

Die Idee war simpel. Die Politik erfand die Verschmutzungsrechte für das Ausstoßen von CO2. Wer viel verschmutzt, der soll auch viel zahlen. Doch es kam ganz anders. Energiekonzerne zahlen nicht für Energieverschmutzung! Nein sie verdienen damit sogar Geld.

Durch die Kosten aus jeder Tonne CO2, erhoffte man sich das die Kraftwerkseigentümer in moderne Technik investieren, um weniger Klimagift auszustoßen und dadurch Kosten für Verschmutzungsrechte einspart. Die Schröder-Regierung will diese Idee umsetzen. Doch die Energiewirtschaft will das verhindern.
Hermann Scheer (MdB):
"Um es überhaupt auf dem Weg zu bringen, wurde ein Köder ausgeworfen. Die kostenlose Vergabe von Verschmutzungsrechten und dann begann das Problem."
Die Bundesregierung beugt sich der Energiewirtschaft. Konzerne müssen Verschmutzungsrechte nicht kaufen, sondern erhalten sie geschenkt. Sie schlagen den Wert der Verschmutzungsrechte einfach auf den Strompreis oben drauf.

Scheer weiter:
"Das sind Milliardenwerte, da durch wurde der Strompreis um 3-5 Milliarden im Schnitt, bezogen auf alle Stromkunden, erhöht. Höher als die gesonderte Förderung erneuerbarer Energie ist."
Die absurde Folge, je schmutziger ein Kraftwerk ist, desto mehr gratis Verschmutzungsrechte erhält es. Aus einem vertraulichen Dokument der Bundesnetzagentur geht hervor, dass in Deutschland 45 neue Kohlekraftwerke geplant sind, die besonders viel CO2 ausstoßen.
"Die Politik wollte erreichen, dass man Energie mit weniger CO2 produziert. Die Politik hat erreicht, dass man auf die nächsten 10 bis 12 Jahre Energie erzeugt, die sehr CO2-intensiv wird."

(Prof. Christian v. Hirschhausen - Energiewirtschaftler TU Dresden)
Den Schaden haben Klima und Verbraucher, den Gewinn die Stromkonzerne und deren Lobbyisten. Und die sorgen dafür, dass das so bleibt.

Wir sind im Bundestag. Die SPD Arbeitsgruppe Energie lädt Lobbyisten zum Frühstück ein. Man kennt sich und kommt gern.

Ein paar Beispiele:

  • Henning Renz - Leiter der Energiepolitik bei RWE Power
  • Für Vattenfall kommt Reinhard Knauber - vormals Sprecher im SPD geführten Vekehrsministerium
  • Gert von der Groeben - Generalbevollmächtigter von E.ON, früher Energiereferent der SPD-Fraktion

Im Bundestag hinter verschlossenen Türen. Die Lobbyisten schwören die Politiker auf die Förderung von Kohlekraftwerken ein.

Nach dem Treffen bittet das  Frontal21-Team den Initiator der Lobbyrunde, Reinhard Schulz, SPD-Abgeordneter und gleichzeitig Aufsichsrat bei Vattenfall, um ein Interview. Man möchte wissen, warum die Regierung den reichen Konzernen Milliarden schenkt?

Frage Frontsal21: "Warum möchten Sie kein Interview geben Herr Schulz?"
Antwort Schulz: "Das ist meine Sache."

Herr Schulz hat es leider sehr eilig und kann dem Kamerateam kein Interview geben. Denn Zeit ist ja bekanntlich Geld.

Die Lobby hat viele Freunde im Bundestag. Laurenz Meyer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU, auch ein Freund von Kohlekraftwerken.

Im Interview versucht er seine frühere Position bei RWE herunter zuspielen. Er hat nur in leitender Position bei VWE, dass dann mit RWE fusioniert wurde, gearbeitet. Und zu seiner Tätigkeit bei RWE, wenn überhaupt, dann nur ganz kurz, aber besonders hebt er seine Kenntnisse und Erfahrungen aus seiner vergangenen beruflichen Tätigkeit hervor. Diese helfen ihm heute den Konzernen kritisch auf die Finger zu sehen, als auch die Energiesituation in Deutschland beurteilen zu können.

Nun eins muss man ja unseren Politikern lassen, Sie beschreiben oftmals die Realität, aber in einer derart blumigen Sprache, dass Sie ohne Hintergrundkenntnisse zum Sachverhalt und dem Geschehen, nicht dekodierbar ist. Merkt Ihr wie wichtig das gegenseitige Informieren ist?

Was die Fusion von Regionalunternehmen in Größere in einer Volkswirtschaft anrichten, zeigt die Frontal21-Doku zu genüge. Scheinbar hat Herr Meyer verstanden, welches Verhalten der Karriere Aufschwung gibt und er besitzt wohl eine ganz individuelle Ansicht zum Art. 38 Abs. 1 des GG "Sie sind Vertreter des Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Die Frage die sich da bei mir auf tut, gibt es ein schizophrenes Gewissen? Also eines für die berufliche Karriere und eines für die Familie zu Hause? Wo solch eine moralische Einstellung mündet, ist heute unverkennbar. Naja so lange man sich die Welt derart schön reden kann und obendrein ordentlich abkassiert, kann man die innere Moralität von richtig und falsch verstummen lassen. Man muss nur fest genug an seine eigenen Lügen glauben, dann kann alles so einfach sein. Es lebe der Kapitalismus und die Bananenrepublik Deutschland. Wenn man zu politischen Kaste gehört, ist man ja schließlich einer der wenigen Nutznießer dieses Systems.

In diesem Sommer (2007) beschließen SPD/CDU per Gesetz, dass die Konzerne einen Großteil der Verschmutzungsrechte erneut geschenkt bekommen.
In politdeutsch klingt das dann so:
"Wir werden mit diesem Gesetz zum Führer in der europäischen Klimaschutz- und Emissionshandelspolitik, dass ist das tatsächliche Ergebnis des Gesetzes"

Sigmar Gabriel SPD - Bundesumweltminister - 22.06.2007

Das tatsächliche Ergebnis sind acht Milliarden Zusatzgewinne für die Konzerne jährlich. Ein Geschenk der Politik das der Stromkunde bezahlt.
  
Frontal21: Was ist das Anderes als Abzocke?

Volker Heck - RWE AG

„Das ist keine Abzocke, sondern das was die politische Lenkungswirkung des Instruments Emissionshandels ausdrückt. Das ist politisch sozusagen auch so gewollt."

Langsam fang ich Herr Heck an zu mögen. Er formuliert kurz und knapp das Sachgeschehen. Der Emissionshandel ist ein Instrument um die Bürger abzuzocken, ohne das Sie es in der Fülle des hektischen Alltags und der Flut an täglichen Informationen begreifen können. Das ist politisch so gewollt.

Das Kartell singt und die Politik springt.
Deutschlands Zukunft - noch mehr schmutzige Kohle.

Und obendrein haben wir diejenigen gewählt, die diesen Bockmist verzapft haben und dafür zahlen wir von unseren Steuern deren Gehalt und somit die Abzocke der Konzerne. Was läuft denn hier falsch?

Bevor man evt. zu lange über diese Frage nachdenkt, bringt die Frontal21-Doku wieder einen kleinen Lichtblick.

Das Biokraftwerk in Jühnde Niedersachsen

Umdenken in der Energiepolitik: Bioenergiedorf Jühnde wird vorgestellt

Eine kleine Gemeinde in Jühnde ist zum größten Teil autark, was die Energieerzeugung von Strom und Wärme angeht. Ermöglicht wird dies durch eine Biogasanlage. Aus Pflanzen und Gülle wird das Biogas gewonnen, welches widerum einen Motor zur Wärme- und Stromerzeugung antreibt. Die Investitionen des Kraftwerks betrug 5 Millionen Euro. Die Stromerzeugung lag beim damaligen Interview schon beim dreifachen Verbrauch des Dorfes.

Vertrieb und Preisbildung


Strom ist teuer, ihn zu erzeugen ist billig. Wie billig bleibt geheim.

Felix Mattes vom Ökoinstitut errechnete einen Wert von 10 Euro je MW/h für Atomstrom. Der Strom wird dann zum Börsenpreis verkauft, dieser betrug 55 Euro je MW/h. Es ist wie Gelddrucken. Als nächstes Beispiel das Kohlekraftwerk von Jenschwalde erzeugt Strom für 15 Euro je MW/h. DerAnbieter/Erzeuger wie Vattenfall verkauft den Strom nicht direkt, sondern über den Großhandelsmarkt. Dort bestimmt die Leipziger Strombörse EEX den Preis. Der lag damals bei 55 Euro je MW/h. Erst zu diesen hohen Preis verkauft Vattenfall den Strom an seine Kunden. Aber nicht nur Vattenfall. Alle großen Konzerne mache das so.

Die deutsche Strombörse in Leipzig. Hier  wird für uns alle der Strompreis gemacht. Angebot und Nachfrage bestimmen die Preisgestaltung. Aber dieser steigt scheinbar stetig. Und wird uns als fairer Marktpreis angedreht. Oder dreht da jemand an der Preischraube?

Eine anonyme Mail eines Börseninsiders könnte dies stützen. Der Inhalt waren tausende geheimer Börsendaten. Der Vorwurf: "Die vier großen Konzerne manipulieren den Kurs." (Das Energiekartell04 ab 3:48 Minuten)

Diesen Verdacht haben Sie schon lange. Vertreter von Industrieunternehmen die viel Strom verbrauchen. Die steigenden Preis vermiesen das Geschäft. Wie funktioniert der Dreh an der Börse? Wer treibt den Strompreis hoch?

Die Ergebnisse mehrerer Studien:

"Die Stromkonzerne halten das Angebot künstlich knapp."

 Alfred Richmann - Verband  der industriellen Kraftwirtschaft:

 "Sie müssen sich das so vorstellen, da wird ein Kraftwerk gebaut und es ist vollständig einsatzfähig. Aber man benutzt nur einen Teil davon und der Rest steht sozusagen ungenutzt rum."
So wird Strom knapp gehalten und dadurch teuer. Das lohnt sich.

Und das bedeutet, dass  die Preise hoch bleiben und auch die Gewinne hoch bleiben. Und das bedeutet eben für die Kunden höhere Preise zu bezahlen.

Die großen Konzerne wollen von Preistreiberei mit knappem Strom nichts wissen. Nur RWE ist zu einem Interview bereit.

Frontal21: Wird der Preis manipuliert?

Und wieder schickt RWE ihr rhetorisches Schlachtschiff, den Leiter der Konzernkommunikation
Volcker Heck an die forderste Front.
„Wir tun das nicht. Wir sind ein fairer und transparenter Markteilnehmer. Uns bestätigen eigene Wirtschaftprüfer und auch die Börsenaufsicht das wir uns dort fair verhalten.
Wir haben Wirtschaftsprüfergutachten (ah ich vermute aus den eigenen Reihen) vorliegen, die deutlichst nachweisen das wir keine Kraftwerke die im Geld sind, also gewinnträchtig arbeiten können, vom Markt fernhalten. Wir haben eine kartellrechtliche Aufsicht, die das genau untersuchen würde und wir stellen uns diesen Anforderungen und sind an dieser Stelle sauber“
Sind die Stromkonzerne sauber, nutzen sie ihre Macht nicht aus? Welche Stellung die Kartellaufsicht in Wirklichkeit hat, machte die Frontal21-Doku bereits am Anfang bei den Fusionen der Energiekonzerne nur allzu deutlich. Wie glaubwürdig selbst bezahlte Gutachter sind, überlasse ich Ihren gutdünken.


Der Trick mit der Strombörse
- ein altbewährtes kapitalistisches Instrument als USA-Import

Angebot und Nachfrage sorgen für faire Preise, wenn es einen freien und fairen Wettbewerb gibt - so die Theorie. Eine amerikanische Studie zeigt, wie an Strombörsen der Preis in die Höhe getrieben wird, auch wenn kein Kartell geheime Absprachen trifft.

"Das Ergebnis hat uns überrascht" sagt Sarosh Talukdar, "Wir hätten nicht gedacht, dass der Preis derart in die Höhe schnellt." Der Professor für Informatik zeigt auf das Schaubild, in dem eine rote Kurve im Zickzack immer weiter nach oben strebt. Es ist der Strompreis, der an einer Strombörse entsteht.

Studie aus Pittsburgh

In vielen Ländern wird an Strombörsen der Preis für die Verbraucher ausgehandelt. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis - so die Theorie. Die Praxis sieht anders aus. Das hat man in den USA an Strombörsen festgestellt: Der Preis machte sich immer wieder selbstständig.
 
Sarosh Talukdar und Lester Lave von der renommierten Carnegie Mellon Universität in Pittsburgh haben untersucht, warum das so ist. Sie entwarfen ein Computerprogramm, das die Funktionsweise einer Strombörse simuliert.
 

Computersimulation zeigt Fehler auf

Der Handel beginnt. Zunächst kommt ein Strompreis von knapp vier Dollar die Megawattstunde zustande. Das ist nicht zu teuer, und beschert den Stromverkäufern immer noch solide Gewinne. "Doch dann passiert etwas Dramatisches", erklärt Talukdar - damit hat der Informatiker nicht gerechnet.

Je länger der Handel läuft, desto höher steigt der Preis. Bis zu 100 Dollar knöpfen die Stromverkäufern ihren virtuellen Kunden ab. Die haben keine Wahl - sie brauchen den Strom und müssen kaufen. Talukdar kann in seinem Computermodell genau erkennen, mit welchem Trick die Stromverkäufer den Preis explodieren lassen: Sie bieten einfach weniger Strom an, als sie könnten. Insgesamt reicht es immer noch für alle Kunden - aber das Angebot ist knapp. Zwangsläufig steigt der Preis.
 
"Die Stromverkäufer brauchen sich gar nicht abzusprechen - sie lernen einfach, dass alle profitieren, wenn alle dasselbe tun", erklärt der Informatiker, und fügt hinzu: "Das ist ganz legal. Die Stromverkäufer können den Preis so hoch treiben, wie es nur geht."
 

"Stromkunden die Dummen"

Eigentlich soll an Strombörsen ein fairer Marktpreis für den Verbraucher entstehen. Für Professor Lester Lave ist das Ergebnis ernüchternd. "Wir müssen erkennen, dass ein freier Markt nicht automatisch gut für eine Gesellschaft ist", resümmiert der Wirtschaftswissenschaftler der Carnegie Mellon Universität. "Viele Politiker glauben, dass liberalisierte Märkte die Lösung sind. Und wenn es da Probleme gibt, man sie auch lösen kann. Aber bei der Strombörse stimmt das nicht. Hier haben wir ein großes Problem."
 
Die Stromkunden sind die Dummen. Ihnen bleibt nur ein Ausweg, sagt Talukdar: Wenn sie den Strom selbst produzierten, dann könnten sie die hohen Preise umgehen. Und die Verkäufer blieben auf ihrem teuren Strom sitzen. "Nur so lassen sich faire Preise erzielen", lautet das Fazit von Talukdar, "wenn die Käufer dieselbe Macht haben wie die Verkäufer."

Nun wenn ihnen bewusst wird wen wir zur Zeit in unserer Regierung zu sitzen haben, wer von Liberalismus und freien Märkten wirklich profitiert, dann ist das weitere Aufgehen der Schere zwischen arm und reich die zwangsläufige Folge.

Quelle: Raffinierte Tricks an der Strombörse


Das haben wir momentan gewählt, Schwarz/Gelb, noch mehr legalisierte Abzocke von ehrlichen Bürgern, toll was? Aber es kommt noch dicker!

Immer wieder wird auf die Überwachung der Börsenaufsicht hingewiesen, doch diese Überwachung ist nichts wert. Das zeigt ein praxisnaher Fall.

Ein Insider und Energiehändler meint dazu: "Diese Überwachung ist nichts wert." Er kennt nicht nur die legalen Tricks seiner Branche sondern auch illegale Machenschaften.

Händler sprechen sich gemeinsam ab und kaufen gemeinsam den Preis hoch. Auf dem Energiemarkt ist das möglich, da der Markt im Vergleich zu anderen Rohstoffmärkten ungeheuer klein ist und wenige Unternehmen diesen Preis nach ihrem Gutdünken nach diktieren können.

Man könnte diese Dinge entdecken und ahnden, doch bis her schien das wohl nicht nötig zu sein. Seltsam das ein kleines Reporterteam der Frontal21-Redaktion scheinbar besser arbeitet als die Börsenaufsicht, wie der folgende Fall bestätigt.

Eine Spur führt nach London

Händler von Banken und Investmentfirmen treffen sich nach der Arbeit auf ein Bier. Sie spekulieren täglich mit Millionen, mit so viel Geld, dass Sie gemeinsam den deutschen Strompreis manipulieren können, wie es Ihnen gefällt. Es wird nach Absprache gehandelt. Alle 14 Tage erhält ein kleiner Kreis von Händlern die entscheidenden Informationen. Mit diesen Insiderinformationen kann man risikolos Kasse machen.

Schlagabtausch auf Augenhöhe - Konzern vs. Konzern
Werner Manett Großindustrieller - Chef der Norddeutschen Raffinerie in Hamburg:

"Er hat keine Vertrauen in diese Börse, weil sich die Börse völlig von realen Hintergründen der Stromerzeugung abgekoppelt hat"
Europas größte Kupferhütte verbraucht Strom wie eine Stadt von 300'000 Einwohnern. Die explodierenden Strompreise schaden dem Konzern. Manett handelt und droht den Stromversorgern ein eigenes Kraftwerk zu bauen. Das wirkt. Die Folge, Vattenfall beteiligt Werner Marnett an das Geschäft. Ein Stück Kraftwerk gehört ihnen und Sie sind somit von der Strombörse losgelöst. Herr Marnett pokert hoch und gewinnt, aber hier verhandeln Zwei ebenbürdige Gegener, der Verbraucher ist dem Kartell hilflos ausgeliefert.

Alouis Rhiel - CDU Wirtschaftsminister Hessen

"Der Staat muss durch das Wettbewerbsgesetz das Kartellamt in eine Lage versetzen, dass wenn alles andere nichts hilft, die Stromkonzerne zwingen kann, Kraftwerke an Dritte zu verkaufen, damit mehr Wettbewerber auf den Markt sind, mehr Anbieter, dass dadurch ein Wettbewerbspreis entsteht und der Verbraucher letzendlich geschützt wird."

Heroische Musik und ein hoffnungsvoller Schwenk über das EU-Parlamentsgebäude.

Wer traut sich das, gegen die Energiemonopolisten durchzusetzen. Die EU-Kommission hat die Macht und will die Energiekonzerne stoppen. Zwei Jahre lang sammelt die Kommission Beweise für den Machtmissbrauch der Konzerne. 800 Seiten dokumentieren eine gigantische Abzocke der Verbraucher. Die Hoffnungen ruhen auf Wettbewerbskommissarin  Neelie Kroes. Für sie gibt es nur eine Lösung, die Energiekonzerne müssen zerschlagen werden.

Der Vorschlag liegt auf dem Tisch des europäischen Rats und des EU-Parlaments. Netze und Erzeugung müssen getrennt werden. Nur so mehr Wettbewerb und Verbraucherschutz

Eine Kommissarin gegen das Energiekartell, aber die arme der Konzerne reichen weit und ihre
Lobbyisten sind schon wieder unterwegs.

Mal Hand aufs Herz. Die Frontal21 Dokumentation legt schonungslos das korrupte Handeln von Politik und Wirtschaft im höchsten deutsche Parlamentsgebäude offen. Und ausgerechnet ein noch höheres Parlament, mit noch größeren Befugnissen und Macht, aber geringerer demokratischer Legitimation, soll sich für die Interessen des kleinen Bürgers einsetzen? Wie naiv muss man sein, um zu glauben das irgend eine Kommission die unverhältnismäßigen Machtzustände einreißt.
 Unsere aktuellen politischen Institutionen dienen der Zweckmäßigkeit zum Aufrecht erhalten des Status Quo. Das heuchlerische Theater zur Vortäuschung von Bürgerinteressen, dient nur zum Erhalt und ausgewogenen Meinungsgleichgewicht über die große Politik. Denn schließlich darf der zielgerichtete Widerstand und die Aufklärung solcher Verbrecher nicht zu viel Aufwind erfahren.

Hier eine kleine Inspiration eines deutschen Verfassungsrechtlers, dass uns diese EU mit ihrem derzeitigen Mantel von Demokratie nicht weiterhelfen wird, ohne das wir selbst aktiv werden. Denn die Probleme und Ursachen gehen tief in die gesellschaftliche Ordnung und jeder von uns ist ein Teil der Gesellschaft, also ist auch jeder ein Träger dieses Systems. Bist du damit einverstanden? Dann mach endlich deinen Mund auf! Jetzt, auf der Stelle! Wir brauchen ehrliche, mutige und moralische Bürger, die vorbildlich voran schreiten und ihre Meinung kund tun.




Quellen und weiterführende Artikel:

Wat denn, Vattenfall, geht´s noch?
Strompreiserhöhung für Kunden von Vattenfall und EWE (topnews)
Stromerhöhung ab Januar sicher (stromvergleich)
Strom-Kartell erhöht Preise (MMnews)
Vattenfall-Kunden zahlen für das Klima (Der Tagesspiegel)
Keine Lobbyisten in Minesterien 
Der Zorn auf die Stromkonzerne wächst 
Bestens verdrahtet 
Beitrag: Lügen beim Umweltschutz – Bundesregierung fördert neue Kohlekraftwerke


Sonntag, 22. November 2009

Die Glotze - Gefährliche Waffe und Fluch der Moderne

Ein Ausschnitt aus dem Klassiker "Network". Ich finde besser kann man wohl kaum die Macht und den Einfluss von Medien auf uns Konsumenten beschreiben.


Was in vielen Familien als selbstverständlich erscheint, nervende Kinder vor dem Fernsehen parken. Das ist an Unverantwortlichkeit kaum zu übertreffen. Doch wer glaubt schon das die harmlosen bunten Disney Filme, die gerad bei der jungen Generation großen Anklang finden, schädlich für die komplette weitere Entwicklung des Kindes sein können. Auf jeden Fall ist die Dosierung entscheidend. Neue Erkenntnisse aus Studien und Hirnfoschung beweisen, dass Fernsehen für die frühe Hirnentwicklung schädlich ist.

Hier ein selbstgemachtest Video von jungen Studentinnen.


Und abschließend noch ein hoch informativer Vortrag über Bildschirmmedienkonsum. Was mich persönlich schockierte, Kinder kennen heutzutage mehr Pokémonkarten, (kurz gesagt Fantasiegestalten aus Trickfilmenserien) als wahrhaft lebende und in unserer Umwelt vorkommende Tiere. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass das Interesse der kommenden Generation an Natur und Artenvielfalt weiter zurück gehen wird, schlicht weil Sie gar nicht begreifen können, was Artenvielfalt überhaupt ist, da sie bespielsweise nicht mal ein Zebra als solches identifizieren könnten, wenn es vor ihnen steht, da ihnen nie ein Bewusstsein für das Leben, die Natur und dem Tierreich nahe gebracht wurden. Von vielen weiteren Studien, die einem nachdenklich stimmen, erfahren Sie in dem folgenden Vortrag von Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer.

Ich finde die Frage berechtigt, was aus solch einer Generation entstehen soll. Knüpfen wir eines Tages die Teppiche für China? Sicherlich provokant, aber wo soll eine moderne, zivilisierte und gebildete Generation herkommen, wenn momentan alles auf eine systematische Verdummung eben dieser Generation hinaus läuft?










Weitere Links:
Die Welt im Koma

Mittwoch, 18. November 2009

Das globale Monopoly in Wechselwirkung mit der Geldschöpfung

Nicolas Hofer ist Student der Wirtschaftsinformatik mit einem Schwerpunkt Banken und Finanzierung an der Universität Mannheim. Ende 2006 musste er erschrocken feststellen, dass er trotz dieses Studiums von der Ökonomie, besonders aber vom Geld an sich, keine Ahnung hatte. Heute, nach über zweijährigem Selbststudium, sieht er sich als universell interessierten Generalisten mit Spezialwissen im Finanzbereich und möchte nicht nur selbst weiter dazulernen, sondern erworbenes Wissen teilen, um so gemeinsam Stück für Stück zu einem besseren Verständnis des Geldwesens kommen zu können.

Nicolas Hofer ist ein Mann der Dogmen hinterfragt und da weiter macht, wo Bänker, Politiker und Wirtschaftsweisen nur unverständliches Fachchinesisch anbringen. Eine der wohl entscheidenden Fragen, wodurch auch Bezug auf die Aufgabe der unabhängigen Medien genommen wird, ist ein tieferes Verständnis einer Problematik zu erlangen. In diesem Fall das Geldproblem. Was ist denn so problematisch am Geld? Ein click weiter gibt es einiges zu erfahren.







Kongress der unabhängigen Medien 2009 Tag 1

Am 14./15. November 2009 fand erstmalig der Kongress der unabhängigen Medien 2009 in der c-base Berlin statt. Das Publikum bestand aus einem breiten Spektrum von Bloggern, Aktivisten, Autoren, Betreibern von Infoportalen, mit dem Schwerpunkt Informationsverbreitung über die Medienplattform freies Internet.

Der Einsatz der Veranstalter Jürgen Blecker von Infokrieger News und Daniel Neun von Radio Utopie, sowie die Unterstützung der Sponsoren und des Personals der c-base und vieler weiterer Helfer, ermöglichten eine gelungene Veranstaltung.
 Auch Frank Höfer und das Kamerateam von NUOVISO hat alles per Bild und Ton festgehalten. Die Jungs sind ja auf immer mehr Veranstaltungen dabei und ich schätze Franks Engagement bei der Mithilfe zur Verbreitung von wertvollen Infos und öffentlichen Veranstaltungen.

Kuzer Überblick der Referierenden

Den Anfang machte Wilhelm Ruprecht Frieling, Kolumnist und Autor, mit langjähriger Erfahrung im Verlagsgeschäft, gab dem Publikum einen kompakten Überblick über die heutigen Möglichkeiten, die einem Autor geboten werden seine Werke zu veröffentlichen. Mich beeindruckte besonders der technische Fortschritt der tragbaren E-Books. Man stelle sich vor, man habe irgendwann nur eine Art elektronisches Papier, in dem tausende von Bücher abrufbar sind. Also eine kompakte Bibliothek, die stets griffbereit zur Verfügung steht.
 Auch in persönlichen Gesprächen machte Herr Frieling einen kompetenten und sympathischen Eindruck auf mich. Er bestand sofort auf ein DU und beantwortete gerne weitere Fragen der Kongressteilnehmer.

Aus Gründen der technischen Verzögerung, richtete Jens Blecker dann kurz das Wort an uns. Er appellierte an die Verantwortung, welche wir tragen. Täglich berichten viele von uns über Themen die schwer verdaulich sind. Dennoch  muss die Wahrheit nach draußen. Die Frage ist, will man einfach nur Leser durch reißerische Artikel auf seinen Blog ziehen und den Besucherzähler nach oben schrauben oder geht es nicht viel mehr um Aufklärung unserer Mitmenschen, die von der Medienmaschinerie täglich für dumm verkauft werden, sowie dem kritischen hinterfragen gesellschaftlicher Belange.
 Die richtige Mischung machts, doch bin ich auch der Meinung, dass man Menschen nicht nur furchteinflößende Meldungen präsentieren sollte, sondern man muss ihnen auch Hoffnung aufzeigen und über mögliche Lösungen nach denken. Wichtig ist letzenendes die Vielfalt, aber keine vorgetäuschten Links-Rechts Denkmuster und ausgesparte Halbwahrheiten! Denn die werden
schon zu Genüge in die Matrix geblasen.
 Täglich stehen wohl immer mehr Menschen den etablierten Medien kritischer gegenüber, da sich die Berichterstattung einfach nicht mehr mit der Realität übereinbringen lässt. Somit stecken in den unabhängigen Medien ein enormes Entwicklungspotenzial. Und gemeinsam ist man einfach viel stärker in der Reichweite und es ist ein tolles Gefühl, mit kritischen Geistern zusammen zukommen, Ideen auszutauschen und sich gegenseitig zu unterstützen.

Einige Teilnehmer sind schon erfahrener und länger erfolgreich in der Branche tätig. Andere sind junge Autoren und Aktivisten, die je nach Zeitverfügung ihr Möglichstes geben, andere Mitmenschen zu informieren und zum Nachdenken anzuregen. Das machen die Meisten völlig uneigennützig, scheinbar aus den unterschiedlichsten Motivationen. Von seinen Umfeld wird man für sein soziales Engagement meist belächelt, ja vielleicht sogar verhöhnt oder verleumdet. Dennoch lassen sich die Wenigsten beirren und gehen ihren Weg, da es sich gut anfühlt und man auch über das Netz viel positive Resonanz erhält, was ein wiederum in einem Tief motiviert und einem neue Kraft gibt.

Jedenfalls noch mal Danke Jens für deine Worte.


Weiter ging es mit Andy Müller-Maguhn,

Er ist seit 1986 Mitglied des Chaos Computer Club (CCC) und war ab 1990 bis einschließlich 2003 einer der Sprecher des Clubs.
 Das Thema: " Policy vs. Mob - Gestaltungsfragen der Netzrealität". In einem anschaulichen Beitrag durch viele Beispiele, wie der Bezug auf den Film "Wag The Dog", in dem eine Medienkampagne für den Präsidenten entwickelt wird, näherte sich der Referent Fragen wie Medienkontrolle, was ist Desinformation, welchem Zweck dient sie und wie wird sie konstruiert. Er geht auf die ursprüngliche Idee von Wikipedia ein und auf die heutige Netzrealität und dem Zensurwahn der Administratoren.
 Am Ende kristallisierte sich die Frage nach der Wahrheit heraus und das diese Frage wohl niemals endgültig beantwortet werden kann. Aber durch eine Vielzahl von Meinungen und dem Verständnis wie Informationen verpackt werden können, kann man sich der Wahrheit auf einem soliden Weg annähern und zu schlüssigen Ergebnissen kommen. Aber dazu braucht es eben unterschiedliche Meinungen und Perspektiven.

Raphael Thomas, Rechtsanwalt aus Berlin, aus dem Bereichen Urheber-, Medien- und Internetrecht, referierte zum Thema: "Copyrights, Nutzungsrechte, Urheberrecht und Haftung für Seitenbetreiber." Zu seinen Mandanten zählen zahlreiche Autoren und Kreative, sowie Verlage, Portalbetreiber und Agenturen.
 Es gab Infos zu Lizenzen von Fotos, Videos oder Musik. Er nannte Praxisnahe Beispiele und was für mögliche Folgen bei Verletzung dieser Rechte auftreten können. Auch auf das rechtliche korrekte Zitieren oder der Übernahme von Tagesberichterstattungen wurde eingegangen. Interessant fand ich, dass es für das Impressum keine Vorschrift gibt, welche Daten enthalten sein müssen, aber eine Kontaktmöglichkeit sollte in jedem Fall bereitstehen.
 Ein auf das Zielpublikum optimal zugeschnittener Vortrag und ein sympathischer Anwalt, der bei der Beantwortung der Fragen auch schon die Möglichkeit neuer Mandanten eröffnete.

Dann gab es noch einen kurzen Vortrag vom  Arbeitskreis Ökologie/ Gentechnik e.V.

Mir liegt das Thema sehr am Herzen, weil um es kurz zu sagen, mit Leben spielt man nicht! Unsere Nahrung ist unmittelbar mit unserem Leben, unserer Gesundheit und somit auch unserer Freiheit verbunden.Trotz des ernsten Themas stellte der Referent mit völliger Ruhe und Ausgeglichenheit die Kampagne des Vereins vor.
 Aufgelockert wurde das ganze durch permanente Fensteraufrufe von Programmen, die der Vortragende unbemerkt, durch unbemerkten Tastendruck mit seinem Vortragsblatt, auf der Beamerpräsentation erzeugte.

AUFRUF

Hier spricht der Souverän

Unter diesem Motto, setzten wir die Kampagne „Eine Million Unterschriften zum Referendum für ein gentechnikfreies Europa" fort und rufen SIE auf, daran aktiv mitzuwirken..
Mit über 132.147 Unterschriften aus 13 europäischen Ländern, haben wir den Grundstein gelegt. Nunmehr ist jeder einzelne Mensch aufgerufen, seine Verantwortung als Souverän wahr zu nehmen und eine grundsätzliche Entscheidung für die Zukunft zu treffen.

Der Mensch ist Teil der Natur und besitzt keinerlei Legitimation, die Grundlagen des Lebens so zu verändern, dass sie lebensfeindlich werden.
Hinter der sog. Gen- Technik verbirgt sich die Freisetzung fremder, künstlich erzeugter und zudem aktivierter Nukleinsäuere (DNS) in Kreisform (Plasmide), die in dieser Form weder in Pflanzen, noch in Tieren und auch nicht im Menschen vorkommt und deshalb den Zellkern angreift ! 
Aus diesem Grund ist die sog. Gen- Technologie widernatürlich und gefährlich und muss sofort gestoppt werden, Diesen Stopp kann nur noch der Souverän, also jeder einzelne Mensch, erzwingen. Die Einführung der sog. Gen- Technik war eine rein machtpolitische Entscheidung und deshalb muss sie auch mit politischen Mitteln von der Erde verbannt werden. 

"Da aber sah ich, dass den meisten die Wissenschaft nur etwas ist, insofern sie davon leben und dass sie sogar den Irrtum vergöttern, wenn sie davon ihre Existenz haben". 

(Eckermann: Gespräch mit Goethe)

Ausgehend von Europa, dem geschundenen Kontinent vergangenen menschlichen Versagens, sollten wir den Menschen der Welt zeigen, wozu der Souverän fähig ist, wenn er sich seiner Freiheit als Individuum und seines Auftrages als Mensch bewusst wird. Das ist der tiefe Hintergrund unserer Kampagne zum Referendum für ein gentechnikfreies Europa.
Die Verantwortung vor der Zukunft, können und dürfen wir nicht Jenen überlassen, die sie gefährden !


Dann kam wohl ein Vortrag der besonderen Art, Daniel Neun. Also ich kannte ihn bis her von seinen Artikeln auf Radio Utopie und aus einem Infokrieg-Webradio vom Januar 2009.
 Was soll ich sagen, der Mann ist laut, er ist emotional, aber er versteht es Leute mitzureißen. Dem Einem oder Anderen war es vielleicht zu polarisierend, weil sie mit einer derartigen Ausübung verbaler und emotionsgeladener Energie nicht umgehen konnten, aber ich sage es mal so. Daniel wirkte auf mich wie ein Typ, der die Anderen mitreißen will, er will Sie wachrütteln, er will Ihnen bewusst machen,  was für unfassbare Korruption, Lügen und Verbrechen, tagtäglich vor unseren Augen ablaufen.

Auch wenn ich seine Meinung nicht vollständig teile, was die erste freie Republik Weimar angeht, verstehe ich, was er mit diesem Beispiel ausdrücken wollte. Es fanden sich damals Menschen zusammen, um eine Veränderung zu bewirken. Sie meckerten nicht in ihren stillen Kämmerlein, kein "Was soll man da machen?", "Ich weißt gar nicht was du hast", "Sei doch zufrieden, es könnte ja viel schlimmer sein", eben keine Ausreden und blödes rumlamentieren, sondern man wirkte vereint, um seiner Meinung, was will ich und vor allem was nicht, Gehör zu verschaffen.

Der Auslöser zur Entstehung der Weimarer Republik lag in der November Revolution. Aber endete mit dem Spartakusaufstand, der definitiv nicht friedlich abgelaufen ist.
  Die Wikipedialinks poste ich nur, um einen groben Überblick der Geschehnisse zu geben. Um zu einem tieferen Verständnis zu gelangen, was sich während dieser Zeit wirklich abspielte, muss man die geopolitischer Interessen der imperialen Seemacht Englands, seid Bismarcks wirken in der deutschen Politik, bis hin zur Zuspitzung zum 1. Weltkrieg betrachten.  Wichtige Faktoren sind die Aussenpolitik der europäischen Länder, sowie die Entwicklung der Kolonialmächte. (Die Eurasische Annäherung - Die Belagerung Deutschlands im Ersten Weltkrieg)

Auch in der Revolutionszeit nach dem 1. Weltkrieg scheint es Machtgruppen gegeben zu haben, die ihre Stellung behaupten wollten.
 Fakt ist das die Bedingungen des Versailler Vertrages unmöglich die geeigneten Bedingungen für eine freie Republik schaffen konnten. Der weitere Verlauf der deutschen Geschichte wurde in den folgenden Jahren bereits entscheidend geprägt.
  Man bemerkt das die Geschichte ein sehr komplexes Thema ist und eine separierte Betrachtung immer ein anderes Bild liefert, als eine komplexere Betrachtung. Eben unter Beachtung längerer Zeitabschnitte und der Wechselwirkungen der unterschiedlichen Ereignisse aufeinander.

Das erinnert mich an eine Äußerung, welche einer der Kongressteilnehmer äußerte, als wir Samstag Abend von der Bar zum Parkplatz liefen. Er schaute zum Himmel und meinte:
"Das Bild des Sternenhimmel ist eine Illusion, da das Licht jedes Sterns viele Jahre unterwegs ist, gibt es den ein oder anderen Stern schon gar nicht mehr oder es gibt schon Neue. Doch durch die Entfernung von vielen Lichtjahren können wir einige noch sehen, andere wiederum nicht."
 Ergo aus einer wissenschaftlichen Perspektive kommen wir zur Wahrheit, dass das Bild des Sternenhimmel, in der Form wie wir ihn wahrnehmen können, eine Illusion ist. Aber schauen wir rauf zu den Sternen, genießt man wohl eher das Gefühl der unendlichen Weite und lässt sich von den vielen Facetten der Sternenkonstellation inspirieren.

Ebenso ist es mit der Geschichte. Unterschiedliche Perspektiven liefern unterschiedliche Ergebnisse. Leider wird gerade das ausgenutzt, um Menschen von einander in Interessengruppen zu separieren. Das ganze nennt sich dann "Teile und Herrsche".
 Hier zu führen unterschiedliche Perspektiven der Gruppen zur Wahrnehmung  unterschiedlicher Wahrheiten. Darüber wird dann gestritten, was aber niemals zu einer Annäherung führen kann! Denn man kann nicht über Wahrnehmungen streiten, sondern man muss erläutern, unter welcher Perspektive, Betrachtung, Erkenntnis oder wie auch immer ihr es nennen wollt, man zu seiner Wahrnehmung gekommen ist. Dies ist aber nur möglich, wenn ich mich der gegenüber liegenden Gruppe vorurteilsfrei annähere und mich versuche in ihre Perspektive hinein zu versetzten.
 Doch durch zuvor gezielt geschürte Ängste und Vorurteile, hält jede Gruppe an ihrer Wahrheit fest, ohne zu bemerken, dass Sie sich gegenseitig Schwächen. Denn jeder kennt den Spruch, wenn sich Zwei streiten ...

Warum diese ausführliche Erläuterung? Es gab ein Ereignis, was mir auf dem Kongress schwer aufgestoßen ist und was meiner Meinung nach zu einer der oben beschriebenen Entwicklungen führen könnte bzw. stecken wir, spätestens seit dem vergangenen Wochenende, mal wieder mitten im Links-Rechts-Paradigma.


Unabhängige? Medien und Überwindung von Denkmustern

Es geht um Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider. Er sollte der erste Referent am Sonntag sein und ich war gespannt auf seine Erläuterungen zu seinem angekündigtem  Referatsthema. Doch bereits nach der Begrüßung von Jens teilte uns Daniel Neun mit, dass Herr Schachtschneider nicht referieren wird.
 Daniel Neun begründete dies mit Schachtschneiders Verbindungen zur Bürgerbewegung Pro Köln e.V. und angeblichen Auftritten bei der NPD. Ihm war der Mann zuvor nur als Verteidiger des Grundgesetzes bekannt gewesen und man sei erst seid kurzem auf diese Informationen hingewiesen worden.

  Die Sache mit der NPD lässt sich leicht aufklären.
Es ist besonders interessant, daß Köhler seinen Schritt damit begründete, daß er dem Urteil über den beim Bundesverfassungsgericht vorliegenden Antrag auf einstweilige Anordnung auf Nicht-Unterzeichnung des EU-Reformvertrages nicht vorgreifen wolle. Der Antragssteller ist bekanntermaßen der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler, dessen Anwalt wiederum ist Professor Karl Albrecht Schachtschneider, der als von der NPD-Fraktion benannter Sachverständiger schon im September 2005 bei einer von den Nationaldemokraten beantragten Expertenanhörung die EU-Verfassung als grundgesetzwidrig bezeichnete.

Quelle

Herr Schachtschneider ist Anwalt. Er nahm seine Tätigkeit als Sachverständiger in einem für ihm wichtigen Thema auf, Aufklärung und Widerstand gegen die damalige Form der EU-Verfassung. Ich kann keinerlei weitere Äußerungen oder Verbindungen erkennen, in der Herr Schachtschneider sich in irgend einer Form für die NPD einsetzte, geschweige denn eingesetzt hat. Auf mich wirkt das ganze wie eine klare Diffamierungskampagne und ich bin erschüttert, dass sich ein Kongress der "Unabhängigen Medien" von derart Linkem Gehetze und zusammen konstruierten Belegen beeindrucken lässt.
 Über die Bürgerbewegung Pro Köln bitte ich Sie, sich selbst ein Bild auf der entsprechenden Webseite zu machen. Schauen sie einmal ins Grundsatzprogramm. Ich erkenne hier engagierte Bürger, die sich für ihre Stadt einsetzen. Ihre Ängste gegenüber einer Islamisierung Deutschlands, sind bei näherer Betrachtung zumindest nachvollziehbar. Wieso?

Hierzu passend:

Aktivposten vom Infokrieg-Forum hat geschrieben:
Hallo, progenetischevielfalt,
So ganz ohne ist das mit dem Islam nicht!! Das ist nicht einfach nur eine Religion wie der Buddhismus, sondern gleichzeitig auch ein Politikum. Meine Frau hat sich jahrelang mit dem Thema auseinandergesetzt und auch eine Zeit lang als Missionarin in einem islamischen Land gelebt.
 Dort, wo der Koran gelehrt wird, gilt das Gesetz des Korans und die Scharia, kein anderes Gesetzt hat dort Gültigkeit. Korrekterweise müßten alle Moscheen von Verfassungsschutz beobachtet werden, das hat nichts mit der Einschränkung der Religionsfreiheit zu tun, sondern mit dem politischen Einfluß des Islam. Denn die Freiheitsrechte der BRD (ich gehe jetzt nicht auf die Realität ein, das wäre OT und da gibt es schon einen anderen Thread zu) sind für den Moslem nicht mehr gültig, sobald der Islam offiziell durch einen Imam gepredigt wird und der Muezzin zum Gebet ruft.
2 Beispiele:
In Düsseldorf gab es vor ein paar Jahren mal Stress um den Ruf des Muezzins. Eine Kirchengemeinde vort Ort, die sich dagegen gewehrt hat, wurde in der bundesweiten Presse an den Pranger gestellt. Ich habe bei einem Vortrag während dieser Zeit jemanden getroffen, der diese Kirchengemeinde bei Ihrem Protest unterstützt hat und der tiefe Einblicke in das ganze Geschehen hatte. Der hat jedenfalls erzählt, daß sehr viele Moslems aus der Nachbarschaft die Kirchengemeinde unterstützt haben, mit der Begründung, daß alleine schon der Ruf des Muezzins eine Radikalisierung aller Hörer bedeutet und die "liberaleren" Moslems richtig Stress vom Imam bekommen, wenn sie sich nicht an die Vorgaben des Korans halten und z.B. ihre Frauen ohne männliche Begleitung auf die Straße lassen. So lange keine Moschee, kein Imam und kein Muezzin in der Nähe ist, können die sich auch an das dt. GG halten, mit Moschee ist es damit vorbei. Dann werden die Kinder nicht mehr zur Schule geschickt, die Frauen MÜSSEN Schleier tragen usw.
Das ist da die viel gerühmte Religionsfeiheit.
- In Köln, wo ich damals gelebt habe, gab´ es den "Kalifatsstaat". Das war ein muslimischer Staat innerhalb von Köln mit eigenen Banken, eigener Polizei, eigener Justiz, eigener Währung, eigener Rechtsordnung, eigenen Pässen, eigenen Behörden usw. mit ca. 100.000 (!!!) Einwohnern. Mir fällt gerade der Name des "Kalifen von Köln" nicht ein, aber wir haben den Prozess gegen ihn damals mit großem Interesse verfolgt.
 Der hat tatsächlich über seine Anwälte zu Prozessbeginn verlauten lassen, daß der deutsche Rechtsstaat nicht für Ihn zuständig sei, da in "seinem" Reich nur der Koran Gültigkeit besäße und durch die Anwesenheit von Moscheen, Imamen usw. die deutschen Gesetze dort keine Gültigkeit hätten und daß, sobald in Deutschland nur genügend Moscheen gebaut wären, die Deutschen einpacken könnten, dann wäre Deutschland nämlich ein islamischer Gottesstaat unter dem Recht der Scharia und jeder, der dann kein Moslem wäre, würde nach islamischem Recht zum Tode verurteilt. Das war nicht irgendein Spinner (kein Spinner schafft es, eine funktionierende Organisation mit 100.000 Menschen auf die Beine zu stellen!!!), sondern ein "Expansionsbeauftragter" irgendeiner moslemischen Missionsgesellschaft, wie sich später herausstellte.
Die Frage ist also beileibe nicht ohne ...

Schon die Trennung zwischen Sunniten und Schiiten hat politische und keine religiösen Gründe, da geht es darum, wer Kalif werden darf und welcher Kalif anerkannt ist, da müßte ich genau meine Frau fragen, aber die macht schon bubu.
 Lassen Sie das einmal auf sich wirken. Nun ich gebe zu, die Islamkritik ist ein heißes Eisen, aber ich denke, dass man hier doch klare Grenzen, zwischen Ausübung der Religion und der Toleranz von Kulturen, ziehen muss. Denn jede Toleranz muss auch seine Grenzen haben. Eine Religion, welche Geschichte, das Grundgesetz und den Respekt der Kultur vor dem Gastland missachtet, geht für mich über eine Religion hinaus!
 Probieren Sie das mal in Ländern wie Frankreich oder anderen Mittelmeerstaaten. Meine Güte, was ist denn hier los? (Volker Pispers (Kabarettist) - Der faschistische Franzose)
 Diese Frage zu beantworten geht jetzt zu weit, aber folgendes möchte ich noch anmerken. Nach der oben geschilderten Darstellung, die sich durch weitere Recherchen mit Sicherheit weiter untermauern lässt, sehe ich besonders die markierten Teile der folgenden Artikeln des Grundgesetzes verletzt.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(Anmerkung: Wie soll das funktionieren wen sich eine Religion dermaßen in den Vordergrund stellt und eine Unterwürfigkeit verlangt?)
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
 Quelle

 Sicherlich ist auch Art. 20 GG Abs. 1-3 und einige weitere relevant, aber belassen wir es hier bei.

Wie Daniel Neun es sagte, er kannte Herrn Schachtschneider bisher nur als Hüter und Verteidiger des Grundgesetzes und eben dieser Aufgabe kommt er unter anderem in der Bürgerbewegung Pro Köln nach. Nicht mehr und nicht weniger. Wo ist der Widerspruch? Für mich hat er sich hier aufgelöst und meiner Meinung nach wäre eine öffentliche Stellungnahme seitens der Veranstalter angebracht. Inklusive einer förmlichen Entschuldigung für das unterstützen von Verleumdungskampagnen gegenüber Herrn Schachtschneider.

Denn das einzige, was ihm vorzuwerfen wäre, ist die konsequente Pflicht zur Einhaltung seiner und unser aller Bürgerpflichten. Denn Herr Schachtschneider steht für einen Rechtsstaat im Einklang mit Ethik und Menschenrechte, wie wohl kaum ein anderer Jurist in diesem Lande. Er wird von Kollegen verhöhnt, vom Mainstream gemieden und nun kriegt er noch eine Abfuhr von den angeblich unabhängigen Medien?

Hier ein Kommentar vom der c-base Pressemitteilung. Scheinbar ein Nutzer der des differenzierten und logischen Vernunftsdenken fähig ist. Entschuldigt, ich möchte niemanden beleidigen, aber ich bin zutiefst erschüttert und ich habe lange zu dieser Thematik geschwiegen. Aber nach diesem Wochenende sehe ich mich verpflichtet zu den Geschehnissen meine Meinung kund zu tun.

November 17th, 2009 | 0:20
Ich kann nicht beurteilen, ob es überhaupt zutrifft, wann Prof. Dr. jur. Schachtschneider für wen warum warum referiert hat. Wer sich aber die Aufsätze auf seiner Webseite kaschachtschneider.de anschaut – ACHTUNG EIGENES GEHIRN EINSCHALTEN – wird feststellen, dass es sich klar um eine gezielte Verleumdungskampagne handeln MUSS, wenn er in die Nähe braunen Gedankengutes gerückt wird. Vielleicht die Rache für seinen Erfolg beim Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts? Das “Argumentum ad personam” ist “altbewährt”. So braucht man sich mit Inhalten nicht auseinanderzusetzen. Natürlich ist Prof. Schachtschneider christlich-konservativ, und konsequent politisch inkorrekt, aber ein überzeugter Demokrat, der kompromisslos für die Menschenwürde eintritt. Viel spricht dafür, dass es sich bei dem Versuch, ihn zu diskreditieren, um aktives “Teile und Herrsche” handelt.

Dieses Thema ist damit noch nicht abgetan, denn wie ich ja bereits erwähnte, begeben wir uns hier in das Gebiet "Teile und Herrsche". Ich unterstütze auf keinen Fall jegliche Art der Islamkritik. Es schwirren hier Seiten im Netz, die sich ein seltsames Konstrukt von Weltbild schaffen. Sie bezeichnen sich Bspw. als Proamerikanisch und Proisraelisch, aber warnen gleichzeitig vor einer Islamisierung.
 Ich schlage hier einmal einen Blick auf die Rechte Seite meines Blogs zum Thema 9/11 vor. Denn solch abstruse Weltbilder ergeben sich eben durch Unwissenheit auf bestimmten Themengebieten. Leider hält sich immer noch das hartnäckige Gerücht, dass islamistische Terroristen am 11. September 2001 die Anschläge auf die WTC-Türme begangen hätten.

Das ist ähnlich wie bei der Aufteilung der Themen von Parteien. Machte man zur letzten Bundestagswahl mal wieder von einem dieser Wahlomaten gebrauch, so konnte man durch Forderung von Einhaltung des Grundgesetzes und der Menschenrechte, Abbau von Überwachung und einer kritischen Einstellung gegenüber der EU, sich ganz schnell weit im rechten Spektrum wiederfinden.
 Nun das ist eben clever gemacht. Die etablierten Parteien, die in der Öffentlichkeit einen guten Ruf genießen, verkaufen das Volk und die Parteien, die sich bürgernahen Themen annehmen, sind unwählbar, dank ihrer ideologischen Ausrichtung. Ich würde das als Wahl zwischen Übel und Übler bezeichnen und es zeigt auf, dass wir eben gar keine Wahl haben. Immerhin haben das bereits gut 1/3 Bürger verstanden und wählen gar nicht mehr. Ich will nicht behaupten, dass jeder Nichtwähler das Problem der politischen Klasse durchschaut hat, aber er vertraut seinem Bauchgefühl. Übrigens war ich wählen, denn es gab durchaus auch gesunde Alternativen.

Da ich einen der Veranstalter besser kennen gelernt habe und ich weiß, dass er definitiv nicht ins Linke Spektrum gehört, glaube ich, dass auch er letztendlich nur folgende Wahl hatte. Den Druck der Verleumder nachgeben oder die komplette Veranstaltung abzusagen. Aus offiziellen Meldungen wird zwar stets von Informationen über die Teilnehmer der Redner gesprochen, aber ich halte auch mögliche Drohungen aus der autonomen Szene, gerade hier in Berlin, nicht für ausgeschlossen.

Aus der Pressemitteilung der c-base:

Die “Blogger Conference Germany” steht 2009 unter dem Motto “Unabhängige Medien vernetzen und informieren. Gemeinsam für Demokratie und Freiheit”. Als netz-affiner Verein hat sich der c-base e.V. bereit erklärt, am Wochenende des 14. und 15. November 2009 seine Räumlichkeiten für die Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Nach mehreren externen Hinweisen wurde vom c-base e.V. die Rednerliste des Kongresses genau überprüft. Mehrere Redner und in der Vergangenheit von ihnen getätigten Äußerungen sind für den c-base e.V. untragbar.
Nach einer Abwägung möglicher juristischer Konsequenzen, hat sich der c-base e.V. entschieden, die Konferenz in seinen Räumen dennoch durchführen zu lassen. Die Bereitschaft, die Veranstaltung stattfinden zu lassen, stellt hierbei keine thematische Unterstützung der Veranstaltung dar. Da Störungen der Abendveranstaltung nicht ausgeschlossen werden können, wurde diese durch den c-base e.V. abgesagt. Der Veranstalter hat die Absage bereits bestätigt.
 Quelle



Interessant ist auch folg. Kommentar:
Die Distanzierung in dieser deutlichen Form betraf Herrn Schachtschneider. Da wir tatsächlich auch erst eine Woche vorher Hinweise erhalten haben, die Rednerliste mal zu überprüfen, war dieser Schritt der Distanzierung in dieser Form für uns notwendig. Wir haben gern ein Spektrum an Meinungen an Bord, rechte Propaganda, Sekten oder extremistische Sachen wollen wir aber definitiv nicht an Bord haben.
Der Veranstalter hat von sich aus Herrn Schachtschneider und noch einen anderen Teilnehmer ausgeschlossen, wofür wir hier unseren Dank aussprechen wollen. Sicher war durch die Kurzfristigkeit auch von unserer Seite an Kommunikation nicht optimal, und wir sind froh, das die Veranstaltung dann doch so über die Bühne gegangen ist.
macro

Was soll ich dazu nach sagen? Ich möchte hier noch mal in aller Deutlichkeit äußern, dass sich die Wahrheitsbewegung ausdrücklich für eine Auflösung des Recht-Links Schubladen-Denkens einsetzt. Ein Mensch ist weder Rechts noch Links! Das ist kompletter Humbug. Ich habe in meinen Artikel Wege aufgezeigt, wie und warum gewisse Menschen zu gewissen Schlussfolgerungen und Überzeugungen kommen können.
 Eine Lösung des Dilemmas oder so etwas wie eine Harmonisierung oder Annäherung mit der Linken, sehe ich nur in der Form, dass die entscheidenden großen Missverständnisse in Positionen wie

  • globale Klimaerwärmung
  • Geldschöpfung und Zinsproblematik
  • die deutsche Rechtslage 
sachgerecht in Diskussionen und Debatten aufgearbeitet werden, um Vorurteile abzubauen.

Hierzu sei erwähnt, dass wir keine Grundgesetzgegner sind, sondern wir zeigen eben die tieferen Ursachen und Zusammenhänge auf, was gesellschaftliche und geschichtliche Belange und Entwicklungen anbetrifft. Die Kontroverse, die die Behauptung aufwirft, dass das Grundgesetz keinen eindeutig definierten Gültigkeitsbereich habe, ist nichts weiter als die gegebene und für jeden nachprüfbare Faktenlage. Geschichtliche Dokumente und Verträge sind in ausreichender Form veröffentlicht worden.

Aber wenn eben durch diese Mittel, durch geschickte juristische Kniffe, die für den Normalbürger kaum nach zu vollziehen sind, eben die Grundlagen für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, Kriege und Grundgesetzverletzungen die Folge sind, gibt es dann nicht einen gemeinsamen Konsens? Sollte man dann nicht vorurteilsfrei die gegebenen Fakten betrachten und daraus eine Lösung ersuchen?
 Was können wir dafür, dass wir seid 20 Jahren in einem Paradoxon leben? In einem Staat der eigentlich keine verfassungsmäßige Legitimation besitzt. Eine Fiktion aus Lüge, Propaganda und zunehmenden Strukturen, die ein absoluter Hohn für einen Rechtsstaat, dem Grundgesetz oder einer freien Republik entsprechen würden. Was sind die Folgen, welche daraus insbesondere in den letzten 20 Jahren entstanden sind?

Wenn Sie in den letzten beiden Absätzen nur Bahnhof verstanden haben, sei ihnen die folgende PDF ans Herz gelegt:


Abschließend möchte ich noch anfügen, dass ich mit meiner Darlegung eine offene Debatte eröffnen möchte, ob sich die "Unabhängigen Medien" aufspalten lassen wollen? Ich weiß, dass einer der Veranstalter sogar einen Teilnehmer eine Absage erteilte. Ich möchte dem anfügen, dass die Gründe dieser Absage einen großen Teil der Blogger betroffen hätte. Denn für mich steht die Wahrheitsbewegung für ein Neues Denken, das Aufbrechen veralteter Denkmuster, Dogmen und systembedingten Zwängen.
 Extremistische Vereinigungen gilt ein klares Stopp-Schild! Nur habe ich den Verdacht, dass dieser Stempel Extremismus, eben aus der Ecke von Extremisten kam. Linksextremismus ist für mich nicht im Geringsten besser als sein Gegenpendant. Und mit Verleumdungen, Unterstellungen, Hetzen, abenteuerlich zusammen konstruierten Beweisführungen, beginnt der Aufbau eines simplen Feindbildes, eine neue Schublade für unbequeme Kritiker.

Der Kongress der Unabhängigen Medien sollte hier klar Stellung beziehen. Man kann sich nicht Demokratie und Freiheit, basiert auf den Werten und Rechtsgütern Grundgesetz, Völkerfrieden und Religionsfreiheit auf die Fahne schreiben und gleichzeitig den Hetzen und Drohungen von Extremisten nachgeben, ja diese teils sogar vertreten.

Ich verstehe die schwierige Lage für denjenigen, der die Verantwortung so einer Veranstaltung, sowie die Entscheidungsgewalt trägt. Aber meine Kritik geht dahin gehend, was öffentlich auf der Veranstaltung verkündet wurde und mit welchem grundlosen Vorbehalten Teilnehmer und dementsprechend auch Themen aus den unabhängigen Medien ausgegrenzt wurden, was meiner Meinung nach auf eine systematisch, politisch korrekte Eingliederung abzielt. Denn schließlich hat Daniel Neun nahezu 1:1 die Vorwürfe gegenüber Herrn Schachtschneider wiedergegeben, ohne sie selbst zu reflektieren. Das mündet in eine Doppelmoral und von da wollten wir weg kommen.

So, das musste einfach mal raus. Ich habe mir Mühe gegeben, die Situation möglichst verständlich und nachvollziehbar zu beschreiben. Bitte versteht mich nicht falsch, der Kongress war eine tolle Veranstaltung, aber ohne diesen Ärger, der scheinbar erst wenige Tage vor der Veranstaltung auftauchte und somit den Entscheidungsträgern wohl nicht viel Bedenkzeit einräumte, wären auch bessere Möglichkeiten geschaffen worden, mehr Kontakte auf dem Kongress aufzubauen. Hier wurden uns klar Steine in den Weg gelegt und ich hoffe man nimmt die Erfahrungen mit und wird beim nächsten Kongress entsprechende Vorbereitungen und Absprachen treffen. Die genannten Verleumdungen sind übrigens schon seid vielen Monaten im Netz zu finden und dürften wohl den Wenigsten neu sein.

Erläuterung zum letzten Referenten, Herrn F. William Endgahl folgen.


Themenverwandte Artikel & weitere Berichterstattungen sowie Meinungen